Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 10.08.2017

(...) ich bin bekanntlich dafür, dass auch Abgeordnete und Minister in die Rentenkasse einzahlen. Ich bin darüber hinaus für die Erwerbstätigenversicherung, aber das ist ein dickes Brett und ein Ziel, dass in dieser Legislaturperiode nicht mehr zu schaffen war. (...)

Antwort von Manuela Langer
PIRATEN
• 19.04.2017

(...) Wir Piraten setzen deshalb auf das Bedingungslose Grundeinkommen. Dabei erhält jeder monatlich eine Summe, von der er bescheiden leben kann, und die ihn vom Zwang zu Arbeiten befreit. (...)

Bernd Kölmel
Antwort von Bernd Kölmel
AfD
• 30.12.2016

(...) wir, die Partei Liberal-Konservative Reformer (LKR), sehen in der un- bzw. fehlgesteuerten Migrationspolitik der Bundesregierung ein erhebliches Risiko für Deutschland, sowohl bei der inneren Sicherheit als auch für die Funktionsfähigkeit des Sozialstaats. Als Leiter der zuständigen Arbeitsgruppe in LKR habe ich schon im Herbst 2015 ein umfassendes Konzept vorgelegt, mit dem dieser Zuzug gesteuert und maximiert werden könnte. (...)

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