Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva Botzenhart
Antwort von Eva Botzenhart
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.10.2020

(...) Nach dem Vorbild von Städten wie Kopenhagen und Amsterdam haben wir es uns zum Ziel gesetzt, Hamburg im Rahmen der Mobilitätswende zur Fahrradstadt zu wandeln. (...)

Portrait von Jan Otto Witt
Antwort von Jan Otto Witt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.02.2020

(...) An dieser Stelle erlaube ich mir den Tipp, mit den dortigen Beamt*innen ins Gespräch zu kommen. Je öfter das Gespräch von unterschiedlichen Menschen gesucht wird, um so mehr erkennt die untere Verkehrsbehörde die Gefahr in dieser Straße. (...)

Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 10.03.2020

Die Durchführung des Breitbandausbaus vor Ort fällt nicht direkt in die Zuständigkeit des Bundestages. Dies ist eine Aufgabe der jeweiligen Kommune. Ich habe mit der Gemeindeverwaltung Hepberg in dieser Frage Kontakt aufgenommen und um Stellungnahme gebeten. Inzwischen hat mich folgende Antwort erreicht:

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort von Peter Tschentscher
SPD
• 21.02.2020

(...) Deshalb habe ich gemeinsam mit unserer Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt und Oberbaudirektor Franz-Josef Höing vor Kurzem ein ausgewogeneres Konzept für eine attraktivere Innenstadt vorgestellt. Wir wollen schrittweise mehr Fußgängerzonen in der Innenstadt einrichten, um mehr Aufenthaltsqualität und Raum für Fußgängerinnen und Fußgänger zu schaffen, mit einem Netz von Flanierräumen und einer guten Erreichbarkeit durch den ÖPNV. Dafür bieten sich etwa der Jungfernstieg, die Großen Bleichen, der Neue Wall und das Rathausquartier an. (...)

Volker Nielsen
Antwort von Volker Nielsen
CDU
• 19.02.2020

(...) Niedrigere Fahrpreise entstehen dadurch, dass die öffentliche Hand mehr Steuermittel für die Subventionierung einsetzt. Ob das gewünscht ist, ist eine politische Entscheidung. (...)

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