Antwort 02.08.2024 von Melanie Wegling SPD
Das Ziel der Bundesregierung ist ein Ende dieses Krieges und eine gute, nachhaltige Lösung für Israel und Palästina. Auf diplomatischer Ebene setzen wir uns deshalb für eine Zwei-Staaten-Lösung ein.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2024 von Stephan Brandner AfD
Jedem muss aber klar sein, dass nur eine starke AfD gegen diese Angriffe und Anfeindungen und ein etwaiges Verfahren vorgehen kann.
Antwort 16.07.2024 von René Bochmann AfD
Eine Abladetiefe von 2,20 m ist im Gesamtkonzept Elbe nicht vorgesehen, leider nur 1,40 m!
Antwort ausstehend von Ali Al-Dailami BSW
Antwort 30.07.2024 von Gülistan Yüksel SPD
Das Gesetz zur Verschärfung des Aufenthaltsrechts mit dem Vorschlag zur Ausweisung nach Terrorverherrlichung im Netz wurde in 1. Lesung im Parlament beraten.
Antwort 17.07.2024 von Stephan Brandner AfD
Die Vorstellung ist völllig unrealistisch und wird, selbst wenn sie in Kraft tritt aus unserer Sicht niemals angewendet werden.