Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alfred H. • 07.06.2016
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 09.06.2016 (...) Joachim Gauck ist ein hervorragender Bundes-präsident. Er hat dem Amt, das er 2012 in einer schwierigen Zeit übernommen hat, Würde und Gewicht gegeben und ist zu einer Identifikationsfigur für alle Bürgerinnen und Bürger geworden. Unermüdlich wirbt er dafür, Freiheit und Demokratie nicht als Selbstverständlichkeit zu nehmen, sondern sie zu schützen und als aktive Bürger zu gestalten. (...)
Frage von Ayse Y. • 05.06.2016
Antwort von Kai Wegner CDU • 12.09.2016 (...) Bereits seit einigen Monaten fordere ich einen Abschiebegipfel von Bund und Ländern, um die Zahl der Ausweisungen zu steigern. (...) Die Integration der Flüchtlinge wird uns nur gelingen, wenn wir unsere Kapazitäten auf die wirklich Schutzbedürftigen konzentrieren. (...)
Frage von Frank F. • 05.06.2016
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Mira Ö. • 05.06.2016
Antwort von Frank Steffel CDU • 07.03.2017 (...) die weltweiten Flüchtlingsbewegungen bleiben eine der größten Herausforderungen für die internationale Gemeinschaft. Von der Bundesregierung wurde eine Reihe von Maßnahmen getroffen, die zum einen an den Fluchtursachen arbeiten und zum anderen die Situation in Deutschland verbessern. (...)
Frage von Mira Ö. • 05.06.2016
Antwort von Philipp Lengsfeld CDU • 30.08.2016 (...) Wie Sie richtig festgestellt haben, bin ich in diesen Fragen nur mitverantwortlich. Der Vollzug der Ausreisepflicht von abgelehnten Ausländern, liegt in der Zuständigkeit der Länder. Hier ist ganz klar zu sehen, dass Länder mit einer CDU Regierung mehr Ausreisen vollziehen, als die anderen. (...)
Frage von Ulrich S. • 04.06.2016
Antwort von Jürgen Klimke CDU • 09.06.2016 (...) Ich begrüße die Ankündigung, dass nicht nur zwischen CDU und CSU, sondern auch darüber hinaus Gespräche über einen Nachfolger/eine Nachfolgerin geführt werden. (...)