Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sarah Philipp
Antwort von Sarah Philipp
SPD
• 29.07.2016

(...) Insgesamt kompensieren wir damit mittelfristig nicht nur die Pensionierungen, sondern werden die Zahl der Polizistinnen und Polizisten insgesamt von 40 000 auf 41 000 erhöhen. Da Sie explizit den Bereich der Wirtschaftskriminalität ansprechen, möchte ich zudem darauf hinweisen, dass wir mit dem Ankauf von Steuer-CDs den Druck auf Wirtschaftskriminelle, die fast auch immer Steuerkriminelle sind, konstant hoch halten. Durch Selbstanzeigen, die Auswertung der Steuer-CDs und Bußgelder hat NRW insgesamt Mehreinnahmen von mehr als 1,8 Milliarden Euro erzielt. (...)

Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort von Ute Finckh-Krämer
SPD
• 08.06.2016

(...) Allerdings setze ich mich wie viele in meiner Partei dafür ein, dass die von der SPD mit verantwortete Absenkung des Rentenniveaus aus der gesetzlichen Rentenversicherung angehalten wird. Und ich wäre auch bereit, eine Abschaffung der Riesterrente mitzutragen und die dadurch frei werdenden Mittel für eine Erhöhung des Bundeszuschüsse an die gesetzliche Rentenversicherung zu verwenden. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 11.07.2016

(...) Um das deutsche Rentensystem zukunftsfest zu machen, werden diese Maßnahmen allein nicht ausreichen. Die SPD strebt daher die Weiterentwicklung des deutschen Rentensystems für mehr Solidarität und Solidität an. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.07.2016

(...) Ansonsten finde ich Ihren Vorschlag, zunächst im überschaubaren Bereich zu einer Bürgergeldregelung zu kommen, ganz interessant und werde ihn hier zur Diskussion stellen. Wir sollten doch zufrieden sein, wenn Menschen nicht auf den normalen Arbeitsmarkt drängen und damit die Chancen für andere verbessern, dort einen Job zu finden, sich aber durchaus sinn- und verdienstvoll betätigen. (...)

Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort von Elisabeth Motschmann
CDU
• 04.07.2016

(...) Ich wurde von Herrn Gysi - zusammen mit anderen Abgeordneten - eingeladen seinen Wahlkreis in Treptow-Köpenick zu besuchen. Diese freundliche Einladung habe ich angenommen, weil mir der Austausch mit Kollegen aus anderen Fraktionen wichtig ist. (...)

E-Mail-Adresse