Antwort ausstehend von Petra Hinz SPD
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Antwort 12.12.2016 von Alexander Dobrindt CSU
Sehr geehrter Herr Hindelang,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Antwort 04.07.2016 von Ingrid Arndt-Brauer SPD
Sehr geehrte Frau Rogall,
zu Ihren Fragen/Anmerkungen antworte ich wie folgt:
Antwort 04.07.2016 von Ute Bertram CDU
(...) Hinsichtlich der Zitate „eines Merkel-Vertrauten“ ist festzustellen, dass es sich bei dieser Bezeichnung um keine geschützte Bezeichnung handelt. Also ist nicht nachweisbar, ob die angeblichen Äußerungen tatsächlich gefallen sind. Deshalb verbietet sich für mich eine Kommentierung. (...)
Antwort 12.07.2016 von Gernot Erler SPD
(...) Neben der geschilderten Flüchtlingshilfe ist das EU-Türkei-Abkommen eine wichtige Maßnahme. Kontingente für Flüchtlinge sind unsere Alternative zur bisherigen unkontrollierten und lebensgefährlichen Fluchtroute über das Mittelmeer, Griechenland und den Balkan. (...)
Antwort 03.11.2016 von Matern von Marschall CDU
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Engagement der Deutschen Bundesregierung bei der UNHCR-Flüchtlingshilfe, die ich Ihnen gerne beantworten möchte. Hierzu habe ich mich an das Auswärtige Amt als zuständige Stelle für humanitäre Hilfsmaßnahmen im Zusammenhang mit der UNHCR-Flüchtlingshilfe gewendet. (...) Die Arbeit der UNHCR-Flüchtlingshilfe, welche im Jahr 1951 von der UN-Generalversammlung gegründet wurde, um Millionen von europäischen Flüchtlingen in der Folge des Zweiten Weltkrieges zu helfen, liefert einen wichtigen und notwendigen Beitrag zur Unterstützung und Versorgung von Millionen Flüchtlingen weltweit. (...)