Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Der Senat hat intensiv mit Vattenfall verhandelt und Vattenfall hat entscheidend nachgebessert. (...) Mit dem neuen Kraftwerk Moorburg setzen wir hier international Maßstäbe. (...)
(...) auch wir freuen uns, dass Hamburg eine klimafreundliche Stadt werden will, aber dazu paßt nicht das geplante Kohle-Monsterkraftwerk in Moorburg. (...) t C02-Emissionen pro Jahr alle Klimaschutzanstrengungen des Senats zunichte. (...)
Sehr geehrter Herr Gerling,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Daten zum Leben von Herrn Graefe zu Baringdorf finden Sie auf der Website www.graefezubaringdorf.de
(...) Abschließend sei noch erwähnt: Es wird immer wieder Kolleginnen und Kollegen geben, die Diätenerhöhungen oder die jetzt vorgesehene Neuregelung öffentlich ablehnen. Ob diese Kritik wahrhaftig ist oder nur vordergründig und Stimmungen bedienend, vermag ich nicht zu beurteilen. (...)
(...) Auch wenn der Gesetzentwurf, der zurzeit diskutiert wird, etwas von dem damaligen Vorschlag des Bundestagspräsidenten abweicht, darf ich auf meine Antwort aus dem September verweisen. Lassen Sie mich bitte nur ergänzend hinzufügen, dass wenn die große Koalition nun vorgeschlagen hat, die Diäten der Abgeordneten in zwei Schritten dem jetzigen Monatsgrundgehalt von Bürgermeistern in mittleren Städten und einfachen Richtern an Bundesgerichten anzugleichen, dies gleichzeitig mit einer Kürzung der Pensionsansprüche einhergeht. (...)