Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Frage von Julian H. • 19.12.2023

Leider ist die Kommunikation zum CanG unzureichend. Es gibt nach wie vor keine Termine für Lesungen oder das Inkrafttreten, keine verbindlichen Aussagen. Ab wann kann man mit Terminen etc. Rechnen?

Antwort von Dagmar Schmidt

SPD • 15.01.2024

Als Gesetzgeber tragen wir daher eine große Verantwortung dafür, sicherzustellen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger auf die Gesetze verlassen können.

Frage von Julian H. • 19.12.2023

Leider ist die Kommunikation zum CanG unzureichend. Es gibt nach wie vor keine Termine für Lesungen oder das Inkrafttreten, keine verbindlichen Aussagen. Ab wann kann man mit Terminen etc. Rechnen?

Antwort von Irene Mihalic

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.01.2024

wir Grüne haben uns - gemeinsam mit vielen Menschen in diesem Land - jahrzehntelang für die Entkriminalisierung von Cannabis und legale Alternativen eingesetzt und nun ist es - bald! - soweit.

Frage von Julian H. • 19.12.2023

Leider ist die Kommunikation zum CanG unzureichend. Es gibt nach wie vor keine Termine für Lesungen oder das Inkrafttreten, keine verbindlichen Aussagen. Ab wann kann man mit Terminen etc. Rechnen?

Antwort von Johannes Vogel

FDP • 01.07.2024

Die Verabschiedung des Cannabisgesetzes war tatsächlich ein langer und durchaus kontroverser Prozess. Umso zufriedener sind wir nun, dass das Gesetz seit dem 01.04.2024 in Kraft getreten ist.

Frage von Julian H. • 19.12.2023

Leider ist die Kommunikation zum CanG unzureichend. Es gibt nach wie vor keine Termine für Lesungen oder das Inkrafttreten, keine verbindlichen Aussagen. Ab wann kann man mit Terminen etc. Rechnen?

Antwort von Volker Wissing

parteilos • 12.03.2024

Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein.