Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Blumentritt
Antwort 16.11.2007 von Volker Blumentritt SPD

(...) Es lässt sich schwerlich an dieser Form der Marktwirtschaft etwas ändern, durch die Politik, das kann sich eher anpassen, durch das Konsumverhalten des Verbrauchers, der z.B. nur dann kauft, wenn auch die Beendigung eines Vertrages servicefreundlich gestaltet wird. (...)

Portrait von Maria Michalk
Antwort 07.11.2007 von Maria Michalk CDU

(...) Das Problem, bei dem Alleinerziehende wie Sie schlechter gestellt sind, entsteht aufgrund der unterschiedlichen Regelungenen im Versorgungsrecht. Die Opferpension ist auf die beantragende Person gerichtet, nicht auf das familiäre Umfeld. Es war im Gesetzgebungsprozeß bekannt, daß es in Einzelfällen zu Differenzen kommen kann. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 07.11.2007 von Mechthild Rawert SPD

(...) Aber auch Geduld ist manchmal nötig: Für die Beantwortung mancher Fragen bedarf es längerer Recherchen, auch wenn vermeintlich eine Antwort doch so easy erscheint. Manchmal wird eine Frage auch mitten in einem noch laufenden politischen Diskussionsprozess gestellt, Bürgerinnen und Bürger wollen aber häufig das Ergebnis der Debatte mitgeteilt bekommen und nicht die jeweiligen Zwischenberichte. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 19.10.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) der Staat darf nicht beliebig Daten über seine Bürger sammeln. Haben Sie schon einmal vom Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gehört? (...)