Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut G. M. • 27.06.2014
Antwort von Thomas Hitschler SPD • 03.07.2014 (...) Über eine eventuelle Motivation des VRN kann ich leider keine Aussagen machen. Auch kann ich nicht bestätigen, dass „die Politik“ diesen Sachverhalt ignoriert. Von daher kann ich Ihren Ausführungen leider so auch nicht kategorisch zustimmen. (...)
Frage von Hartmut G. M. • 27.06.2014
Antwort von Alexander Ulrich BSW • 15.07.2014 (...) Grundsätzlich stimme ich Ihren Ausführungen zu. Es ist aus Sicht ärmerer Schichten nicht hinnehmbar, dass ausgerechnet finanziell Schwache vom Bezug eines vergünstigten Monatstickets faktisch ausgeschlossen werden, wenn ein Schufa-Eintrag vorliegt. Gerade die Studie des DGB hat offenbart, dass die Verschuldung von Menschen im Leistungsbezug des SGB II oder des SGB XII exorbitant zugenommen hat. (...)
Frage von Hans-Peter K. • 25.06.2014
Antwort ausstehend von Astrid Schmitt SPD Frage von Frederik M. • 25.06.2014
Antwort von Andreas Dressel SPD • 28.08.2014 (...) Gleichwohl tut die Politik eine ganze Menge, um insbesondere die jüngsten Verkehrsteilnehmer zu schützen. Ich möchte Ihnen mal eine Auswahl an Programmen vorstellen, die in Zusammenarbeit des Hamburger Senats stattfinden und die ganz gezielt die Verkehrssicherheit von Kindern auf Hamburgs Straßen als Hauptschwerpunkt haben. (...)
Frage von Malte F. • 22.06.2014
Antwort von Peter Tauber CDU • 07.07.2014 (...) Bei Stuttgart 21 handelt es sich nicht um ein Projekt des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes, sondern um ein eigenwirtschaftliches Projekt der Deutschen Bahn AG (DB AG). Die Eisen-bahninfrastrukturunternehmen sind Vorhabenträger und Bauherr. (...)
Frage von Malte F. • 22.06.2014
Antwort von Janine Wissler Die Linke • 28.07.2014 (...) Wir sehen es sehr kritisch, dass die Bahn sich immer weiter aus der Fläche zurückzieht und sich stattdessen auf teure Prestigeprojekte wie Stuttgart 21 fixiert. (...) Damit die Bahn – auch in Hessen – als Rückgrat der Verkehrswende wirken kann, müssen Strecken erhalten, ausgebaut und elektrifiziert sowie ggf. (...)