Frage von Uwe B. • 17.11.2007

Antwort von Olaf Scholz SPD • 11.01.2008
Sehr geehrter Herr Behrendt,
Sehr geehrter Herr Behrendt,
(...) Ich habe mich bei der Abstimmung meiner Stimme enthalten, da ich die Änderung für nicht zeitgemäß und auch für nicht sachgerecht erachte. Gleichzeitig möchte ich nicht die teilweise populistischen Stimmen unterstützen, die in pauschaler und ebenso unsachlicher Art und Weise Politik und Politiker angreifen. (...)
(...) Es ist ihr gutes Recht, meine Argumente falsch zu finden. Mir aber deswegen zu unterstellen, ich sei nicht für soziale Gerechtigkeit, möchte ich zurückweisen. Ich habe immer für den Mindestlohn, eine Arbeitsversicherung oder eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik gekämpft und werde das auch weiter tun. (...)
Sehr geehrter Herr Wittenberg,
Sehr geehrter Herr Kanzow,