Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin K. • 28.12.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 25.01.2024 Meine Kollegin, die Parlamentarische Staatssekretärin für Digitales und Verkehr Daniela Kluckert, hat sich kürzlich im Bundestag zum sogenannten Digitale-Dienste-Gesetz geäußert, dass die Bundesregierung zur Umsetzung des Digital Services Act auf nationaler Ebene vorgelegt hat
Frage von Claudia v. • 28.12.2023
Antwort von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.04.2024 Das Thema liegt außerhalb meines persönlichen Expertisengebiets.
Frage von Claudia v. • 28.12.2023
Antwort von Niels Annen SPD • 18.01.2024 Dennoch ist die von Ihnen angesprochene Ungleichbehandlung bekannt und für uns Sozialdemokraten auch nicht zeitgemäß.
Frage von Claudia v. • 28.12.2023
Antwort von Ria Schröder FDP • 30.01.2024 Möglicherweise erhalten Sie auch von Ihrer Krankenkasse Aufklärung, ich würde Ihnen daher empfehlen sich mit diesem Sachverhalt an Ihre Krankenversicherung zu wenden und die genauen Hintergründe zu erfragen.
Frage von Tarik T. • 28.12.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 03.01.2024 Meine Erfahrung ist, dass gesellschaftliche Fortschritte, auch wenn sie wie bei der Ehe für alle oder dem Mindestlohn vorher hoch umstritten waren, beibehalten werden - auch weil sich zeigt, dass sie in der Praxis für eine gerechtere Gesellschaft sorgen.
Frage von Markus K. • 27.12.2023
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.07.2024 Die Leitsätze der DLMBK sehen jedoch Anlehnungen der Bezeichnungen für vegane und vegetarische Lebensmittel an Bezeichnung der herkömmlichen Produkte vor, wenn eine hinreichende sensorische Ähnlichkeit zum in Bezug genommen Lebensmittel tierischen Ursprungs besteht.