Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 25.01.2024

Meine Kollegin, die Parlamentarische Staatssekretärin für Digitales und Verkehr Daniela Kluckert, hat sich kürzlich im Bundestag zum sogenannten Digitale-Dienste-Gesetz geäußert, dass die Bundesregierung zur Umsetzung des Digital Services Act auf nationaler Ebene vorgelegt hat

Portrait von Ria Schröder
Antwort von Ria Schröder
FDP
• 30.01.2024

Möglicherweise erhalten Sie auch von Ihrer Krankenkasse Aufklärung, ich würde Ihnen daher empfehlen sich mit diesem Sachverhalt an Ihre Krankenversicherung zu wenden und die genauen Hintergründe zu erfragen.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 03.01.2024

Meine Erfahrung ist, dass gesellschaftliche Fortschritte, auch wenn sie wie bei der Ehe für alle oder dem Mindestlohn vorher hoch umstritten waren, beibehalten werden - auch weil sich zeigt, dass sie in der Praxis für eine gerechtere Gesellschaft sorgen. 

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.07.2024

Die Leitsätze der DLMBK sehen jedoch Anlehnungen der Bezeichnungen für vegane und vegetarische Lebensmittel an Bezeichnung der herkömmlichen Produkte vor, wenn eine hinreichende sensorische Ähnlichkeit zum in Bezug genommen Lebensmittel tierischen Ursprungs besteht.

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