Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.01.2008 von Markus Klimke Neue Liberale

(...) schlanke Staat befindet sich aber nicht in einer Diät, hingegen muß man der Hamburger Bürgerschaft unterstellen, die Politik Hamburgs leide unter Bulimie. Bundespolitisch betrachtet kann ich Ihnen, lieber Herr Müller, versichern, daß Deutschland zukünftig auf die Hilfe anderer Nationen (z.B. Indien) angewiesen ist, um qualifiziertes Personal ins Land zu bekommen. (...)

Portrait von Silke Vogt-Deppe
Antwort 02.01.2008 von Silke Vogt-Deppe SPD

(...) Gegen den Standort an der Grundstraße spricht meiner Meinung nach die dann wenig einsehbare Lage in einem nahezu komplett umbauten "Innenhof", der Markt würde an Attraktivität verlieren, viele Marktbeschicker befürchten Einbußen. (...) Bliebe der Markt an der Apostelkirche, wäre das Gelände an der Grundstraße an allen Tagen als Parkplatz nutzbar, bei dem hier herrschenden Parkdruck sicher nicht schlecht. (...)

Antwort 02.01.2008 von Walter Hirche FDP

(...) Wir als FDP setzen uns darüber hinaus für ein Niedersächsisches Heimgesetz ein, das bürokratische Verfahrensregeln wie Anzeige-, Aufzeichnungs- und Begründungspflichten reduziert, ohne Qualitätsstandards abzusenken, und das dem Entstehen neuer Wohnformen für Pflegebedürftige nicht entgegensteht. (...)