Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Juergen K. • 03.01.2008
Frage an Dirk Hacaj von Juergen K. bezüglich Kultur
Portrait von Dirk Hacaj
Antwort 03.01.2008 von Dirk Hacaj Republikaner

(...) Der Versuch, die NPD zu mäßigen, wird insoweit scheitern, da die führenden Personen der Partei, Herr Voigt, Herr Pastörs, Herr Apfel usw., politische Auffassungen vertreten, welche keine Mäßigung vorsehen. Zudem würde die Öffentliche Wahrnehmung schwinden, wenn sich die "gemäßigte Richtung" in der NPD durchsetzen würde. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 07.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Das Luftsicherheitsgesetz, das in besonders gelagerten Notfällen auch den Abschuß eines Zivilflugzeugs erlauben sollte, ist während der Zeit der Rot-Grünen Koalition verabschiedet worden. Herr Schäuble hat mit diesem Gesetz nichts zu tun. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort 06.02.2008 von Swen Schulz SPD

(...) Ende 2007 hatte ich mich nochmals an die Deutsche Telekom gewandt mit der Bitte, im Rahmen einer Informationsveranstaltung den Bürgerinnen und Bürgern die weiteren Planungen zu erläutern sowie für Fragen zur Verfügung zu stehen. Die Deutsche Telekom hat mir zwischenzeitlich mitgeteilt, dass der Bereich Kommunikation zum Breitbandausbau derzeit neu strukturiert wird. Ziel ist es, den einzelnen Kommunen direkte Ansprechpartner gegenüber zu stellen. (...)

Portrait von Margrit Wetzel
Antwort 08.01.2008 von Margrit Wetzel SPD

(...) Mein Einsatz gegen die geplante Elbvertiefung lässt sich auch keineswegs an der Häufigkeit, mit der ich im Plenum mein Wort hierzu erhoben habe, messen. Die Elbvertiefung war nie Gegenstand einer Abstimmung – das Verfahren „Elbvertiefung“, wie es abläuft und wie die Zuständigkeiten verteilt sind etc. habe ich übrigens schon vor Jahren und immer wieder öffentlich erläutert. (...)