Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) der jetzt fertiggestellten baulichen Umgestaltung des Tibarg-Süd ist ein Ergebnis eines mehrjährigen Diskussions- und Abstimmungsprozesses, an dem sich vor Ort Grundeigentümer, Einzelhändler, Bürgerinnen und Bürger und die Kommunalpolitik beteiligt haben. Ziel war eine Belebung und Attraktivitätssteigerung des südlichen Tibarg, der unter dem Besuchermagneten "Tibarg-Center" arg zu leiden hat. (...)
(...) Natürlich liegt es auch in unserem Interesse, dass der Verein erhalten bleibt und seine engagierte Arbeit fortsetzen kann. Deshalb sollten weitere Gespräche dringend geführt werden. (...)
(...) Art. 146 GG stellt unmissverständlich klar, dass die Einheit Deutschlands vollendet ist. (...)
(...) ich verweise auf meine Antwort vom 03.01.08: Die rechtlichen Grundlagen sind allesamt gegeben. (...)
(...) Jetzt vor den Wahlen in Hamburg, Hessen und Niedersachsen werden die Wahlprogramme wieder nach altem Muster frisiert. Immer wenn DIE LINKE etwas gefordert hat, hieß es: „ Unbezahlbar“. Jetzt wird richtig geklotzt, ob Mindestlohn oder Kinderbetreuung, sogar von Rentenerhöhung wird gesprochen, die bisher verbotenen Gesamtschulen sind plötzlich gefragter den je! (...)