Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 01.02.2010 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) ich vermute, in der von Ihnen zitierten Sendung wurde darauf hingewiesen, dass beim Provincial Reconstruction Team in Kundus auch ein Mitarbeiter des AA arbeitet. (...) Dieser Mitarbeiter war aber in keiner Weise in die Vorbereitung und die Durchführung des Luftschlags vom 4. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 15.04.2010 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ob dies mehr als eine symbolische Geste sein wird, bleibt abzuwarten. In jedem Falle ist die internationale Gemeinschaft gut beraten, einen nationalen Versöhnungsprozess zu unterstützen, wenngleich dieser aus der Mitte der afghanischen Gesellschaft kommen muss und nicht von außen aufgezwungen werden darf. (...)

Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort 18.12.2009 von Hellmut Königshaus FDP

(...) Sie haben Recht, die sogenannte Kunduz-Affäre schlägt mittlerweile so weite Wellen, dass ein Untersuchungsausschuss unumgänglich geworden ist. Allerdings hat dieser Ausschuss mit der Beweisaufnahme noch nicht beginnen können, weil zunächst die einschlägigen Akten beigezogen und ausgewertet werden müssen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.12.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Unabhängig davon bestreiten wir ganz energisch, dass mittels Krieg Terrorismus bekämpft werden kann. Im Gegenteil, er erzeugt die Bereitschaft zu neuem Terrorismus. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.12.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) der ISAF-Bericht ist bislang nur unserem dafür zuständigen Abgeordneten zur Verfügung gestellt worden, der mir wiederum davon berichtet hat. (...)