Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort von Bettina Stark-Watzinger
FDP • 02.06.2022

Der persönliche und direkte Kontakt mit den Bürgern ist mir wichtig. Daher wird die Plattform Abgeordnetenwatch, genauso wie andere ähnliche Angebote Dritter, von mir nicht genutzt.

Portrait von Anna Christmann
Antwort von Anna Christmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.06.2022

Das Thema Suizidhilfe ist ein wichtiges und gleichzeitig sensibles Thema.

Auch das Bundesverfassungsgericht hatte sich mit dieser Angelegenheit befasst und dazu im Februar 2020 die Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung in §217 Strafgesetzbuch für verfassungswidrig erklärt.