Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 15.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2022 von Volker Wissing parteilos

SPD, Grüne und FDP haben sich darauf geeinigt, kein Tempolimit einzuführen. Ganz offensichtlich war das Tempolimit keinem der Koalitionspartner so wichtig, dass es Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden hätte.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2022 von Volker Wissing parteilos

SPD, Grüne und FDP haben sich darauf geeinigt, kein Tempolimit einzuführen. Ganz offensichtlich war das Tempolimit keinem der Koalitionspartner so wichtig, dass es Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden hätte.

Portrait von Lukas Benner
Antwort 23.11.2021 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Konsequenter und sozial verträglicher Klimaschutz ist die DNA von Bündnis90/Die Grünen. Ein Tempolimit kann dabei eine sinnvolle Maßnahme sein.

Portrait von Isabelle Vandre
Antwort 08.07.2022 von Isabelle Vandre Die Linke

Falls nicht sollten wir uns dringend bilateral dazu austauschen, wie wir in dem Fall weiterverfahren können.

Portrait von Carsten Schatz
Antwort 14.12.2022 von Carsten Schatz parteilos

Nach Absprache werden diese das Thema im zuständigen Ausschuss in Ihrem Sinne zur Sprache bringen und prüfen, was zur Verkehrsberuhigung dort möglich ist.