Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Walter L. • 26.01.2022
Guten Tag Frau Esken, wie stehen Sie zu dem Thema Geschwindigkeitsbegrenzung auf unseren Autobahnen? Wenn Sie dagegen sind, mit welcher Begründung und wenn dafür, wann werden Sie es vorwärts treiben?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Alexander S. • 24.01.2022
Warum wollen Sie keine generelle Geschwindigkeitsbeschränkung auf deutschen Straßen? Was passiert, wenn noch mehr Menschen mit 400 km/h über die Autobahn rasen werden?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 15.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.

Frage von Heinz H. • 16.01.2022
Sehr geehrter Herr Buschmann, »Jeder Beitrag zur CO2-Reduktion ist wichtig« haben Sie gesagt. Warum ist dann die FDP gegen ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2022 von Volker Wissing parteilos

SPD, Grüne und FDP haben sich darauf geeinigt, kein Tempolimit einzuführen. Ganz offensichtlich war das Tempolimit keinem der Koalitionspartner so wichtig, dass es Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden hätte.

Frage von Jeanette F. • 16.01.2022
Das Tempolimit - richtig eingesetzt - bringt bis zu 8 Mio. Tonnen CO2 Einsparung pro Jahr und wird von 60% der Bevölkerung und selbst vom ADAC befürwortet. Warum genau ist die FDP dagegen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2022 von Volker Wissing parteilos

SPD, Grüne und FDP haben sich darauf geeinigt, kein Tempolimit einzuführen. Ganz offensichtlich war das Tempolimit keinem der Koalitionspartner so wichtig, dass es Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden hätte.

Frage von Günter R. • 11.11.2021
Hallo Herr Benner ! Ich ging davon aus, dass ein Tempolimit zur DNA Der Grünen gehört. Befürworten Sie auch , dass es ein 'generelles ' Tempolimit NICHT geben wird, wenn die Grünen mit-regieren ?
Portrait von Lukas Benner
Antwort 23.11.2021 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Konsequenter und sozial verträglicher Klimaschutz ist die DNA von Bündnis90/Die Grünen. Ein Tempolimit kann dabei eine sinnvolle Maßnahme sein.

Frage von Heidi S. • 08.11.2021
Gibt es Möglichkeiten, über diesen Ausschuss Einfluss auf Veränderungen in der StVO in bezug auf Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Landesstraßen zu nehmen mit dem Ziel der Verringerung von Unfällen?
Portrait von Isabelle Vandre
Antwort 08.07.2022 von Isabelle Vandre Die Linke

Falls nicht sollten wir uns dringend bilateral dazu austauschen, wie wir in dem Fall weiterverfahren können.