Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Hinsichtlich Ihres Hinweises, bei youtube gäbe es Tendenzen schwule Inhalte zu zensieren, habe ich mich zur Klärung heute in einem Schreiben an youtube gewandt. (...)

(...) Das vom letzten SPD-Bausenator erarbeitete Stadtbahnnetz sah die Anbindung vieler Stadtteile vor. (...) Bis eine Schienenanbindung realisiert werden kann, wollen wir die Busanbindung der unterversorgten Stadtteile verbessern, wie wir es bspw. (...)

(...) Dennoch bin ich persönlich der Meinung, dass man leichte Veränderung an der Riester-Rente vornehmen könnte. Ich könnte mir vorstellen, dass Riester-Rente und Einnahmen aus Betriebsrentenanwartschaften nur zu 50 Prozent mit der Grundsicherung verrechnet werden dürfen. (...)

(...) die Statistik der Jugendkriminalität ist in der Tat besorgniserregend. Dabei ist zu beachten, dass es fließende Übergänge von Vandalismus und Erscheinungen wie Graffitischmierereien bis zu handfester Gewaltkriminalität gibt. Deshalb ist ein frühes Eingreifen von Polizei- und Ordnungsbehörden wichtig, um eine Fehlentwicklung in Richtung Kriminalität möglichst zeitig zu verhindern. (...)

Sehr geehrter Herr Rummel,