Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Siebel
Antwort 17.01.2008 von Michael Siebel SPD

(...) Zum Thema Windenergiepark ist folgendes anzumerken: Der in der Beratung befindliche Flächennutzungsplan für Darmstadt sieht eine Fläche für einen Windenergiepark zwischen Arheilgen und Wixhausen (GSI) vor. Diese Fläche ist zwar umstritten, aber ich glaube, dass nach der Landtagswahl das von allen Beteiligten entspannter gesehen wird. (...)

Portrait von Ulrike Gottschalck
Antwort 19.01.2008 von Ulrike Gottschalck SPD

(...) Es wundert mich jedoch schon, dass Sie als Vorsitzender der Kaufunger-CDU diesen Weg nutzen. Die Menschen in der Region warten dringend auf den Ausbau der A44. Durch Planungsfehler der Landesregierung wurde der Ausbau immer wieder verzögert und die bisher gebauten 4 Kilometer wurden noch von Lothar Klemm planfestgestellt. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 13.10.2008 von Oskar Lafontaine BSW

(...) die Entwicklung der Türkei im Zusammenhang mit einem möglichen Beitritt zur EU und auch im Zusammenhang mit dem Krieg in Kurdistan ist für DIE LINKE immer eine bedeutende Debatte. Wegen der von Ihnen gestellten Einzelfragen, die sehr ins Detail gehen, bitten wir aber darum, dass Sie sich an die Bundestagsabgeordneten wenden, die schwerpunktmäßig mit dem Thema Außenpolitik (MdB Prof. (...)

Portrait von Roger Kusch
Antwort 17.01.2008 von Roger Kusch Kusch

(...) Das ehemalige Wüstenrothaus in der Nähe des Hauptbahnhofs ist heute zentraler Drogenumschlagplatz für ganz Nordeuropa. Der CDU-Senat duldet (wie früher unter rot-grün) eine gigantische offene Drogenszene in Hamburg und macht damit alle Bemühungen der Polizei um mehr Sicherheit zur Karikatur. Im SPD-regierten München kann man studieren, wie der Staat zum Schutz seiner rechtstreuen Bürger mit Drogen-Kriminellen umgehen muss: Konsequente Bestrafung aller Dealer, auch wenn sie "nur" eine Tages-Ration mit sich führen. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 20.01.2008 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich finde es aber unseriös aus derartigen Gesprächsbereitschaften gleich ein schwarz - grünes Bündnis abzuleiten. Sollte die CDU in den uns wichtigen Politikfeldern eine 180 Grad Kehrwendung vollziehen und grüne Konzepte mit tragen, dann wäre auch ein Bündnis mit der CDU durchaus denkbar, darum meine ich, dass man eine Koaltionsfrage nie vor der Wahl 100% beantworten kann. Doch das die CDU in z.B. den oben genannten Politikfeldern von ihrer Position abweicht ist gleichzeitig so unwahrscheinlich, dass die Antwort auf ihre Frage doch auch nur lauten kann: eine Koalition mit der CDU wird es nicht geben. (...)