Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Derzeit liegen uns noch keine konkreten Korrekturpläne in Bezug auf die Riester- Rente vor. (...)

(...) Es ist nicht kinderfreundlich Kinder schon im Alter von 10 Jahren zu selektieren. Weder zwischen 3 noch zwischen 2 Schulen darf dieses geschehen. (...)

(...) unsere Graue Panther Homepage, www.die-grauen-in-hessen.de, ist gerade in Überarbeitung. Deshalb können Sie derzeit zu unseren Aktivitäten bezüglich der Wahlrechtsreformen und des Volksbegehrens/Volksinitiative nichts finden. Wir setzen unsere Unterschriftensammlung nach dem Wahlkampf zur Landtagswahl am 27. (...)

(...) Man kann sich gegen das Abhören von Telefonen ganz einfach schützen, indem man kein Telefon benutzt. Gleichwohl werden im Rechtsstaat Deutschland täglich erhebliche Ermittlungserfolge mit dem richterlich angeordneten Abhören von Telefonen erzielt. Sie können sich ganz einfach gegen das Hinterlassen von Fingerabdrücken schützen, indem sie Handschuhe tragen. (...)

(...) Und dazu gehören heute ein gesetzlicher Mindestlohn von 8 Euro, ein dementsprechendes Tariftreuegesetz, eine Verkürzung der Arbeitszeit im öffentlichen Dienst und Arbeitslosengeld wie Rente in existenzsichernder Höhe. Dazu gehört die Sicherung von Städtischen Werken, Kliniken, Deutscher Bahn, Nahverkehr, Wasserwerken und Entsorgung in öffentlicher Hand ohne Profitinteressen. (...)