(...) Wir sind in der gemeinsamen Verantwortung in unserem täglichen Umgang Unterschiede bei Äußerlichkeiten als Selbstverständlichkeit zu sehen und die manchmal auch dahinterstehenden kulturellen Unterschiede als Bereicherung für unsere Gesellschaft. Das kann man aber nicht verordnen, dass muss von jedem einzelnen im täglichen Leben vorgemacht werden und Bekannte müssen dazu animiert werden diese Einstellung zu übernehmen. (...)
(...) Darüberhinaus kann ich ihre Schwierigkeiten Erholungs-und Grünanlagen zu erkennen nicht nachvollziehen. Falls es Ihnen bisher nicht gelungen sein sollte die richtigen Flächen für Ihren Hund zu finden, empfehle ich Ihnen den nachfolgenden Link ( http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/behoerden/stadtentwicklung-umwelt/natur-stadtgruen/vierbeiner/start-auslaufzonen.html ). (...)
(...) Zum Punkt Jugendvollzug möchte ich allerdings darauf hinweisen, dass der Vollzug der Jugendstrafe vor allem am Erziehungsgedanken ausgerichtet bleibt. Für den Jugendvollzug wurde deshalb der Vorrang von Ausbildung vor Arbeit festgeschrieben. Denn hier gilt es, mit den Jugendlichen über die Chance einer Ausbildung überhaupt positive Zukunftsperspektiven zu entwickeln, ihre Eigenverantwortung zu stärken und sozial angemessenes Verhalten zu fördern. (...)
(...) Die Große Koalition stellt sich dieser Aufgabe und wirbt um Verständnis für die unabweisbar notwendigen Maßnahmen. Um wachsende gesellschaftliche und strukturelle Ungleichgewichte, wie den demografischen Wandel oder die massive Staatsverschuldung der Vorgängerregierung, bewältigen zu können, müssen wir das Verhältnis von Solidargemeinschaft und Eigenverantwortung neu justieren. Hierfür gilt: Mehr Eigenverantwortung – weniger staatliche Leistungen. (...)
(...) Das Verbot aller täuschend echt wirkenden Nachbildungen von Schusswaffen und die Festlegung der maximalen Austrittsenergie von Soft-Air-Pistolen dienen dazu, die Verwechslungs- und Verletzungsgefahr, die durch solche Waffen entstanden ist, zu minimieren. Es geht nicht darum, die Händler oder die Jugendlichen zu kriminalisieren, die auf den Feststellungsbescheid des Bundeskriminalamtes vertraut haben. (...)
Sehr geehrte Frau Janke,
vielen Dank für Ihre e-mail vom 20. Januar 2008 zum Thema "Betreuungsrecht".