Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort 24.01.2008 von Ralf Brauksiepe CDU

(...) Gerade angesichts der Gefahren asymmetrischer Kriegsführung oder des Nuklearterrorismus haben wir es mit fließenden Übergängen vom Katastrophenschutz bis zum klassischen Verteidigungsfall zu tun. In solchen Fällen wird uns die mit der Wehrpflicht verbundene schnelle Aufwuchsfähigkeit sehr nützlich sein. Die Fähigkeit zur klassischen Landes- und Bündnisverteidigung bleibt insofern unverändert die zentrale Aufgabe der Bundeswehr, denn sie bildet das Fundament unserer nationalen Sicherheit. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort 24.01.2008 von Christel Humme SPD

(...) Ich persönlich bin aus mehreren Gründen für die Beibehaltfür die Beibehaltungllgemeinen Wehrpflicht und teile Ihre Auffassung ausdrücklich nicht, dass bei einer Berufsarmee die Sorge vor einem möglichen Staat im Staate „der Zeit nicht mehr entspricht“. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 25.01.2008 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aus diesem Grund werde ich mich auch- gemeinsam mit den Grünen vor Ort- mit aller Kraft für den Erhalt des Volksmarktes in Volksdorf einsetzen. Es ist nicht einzusehen, dass der Volksmarkt bei all diesen positiven Vorzügen nicht mehr an vier Terminen stattfinden soll. (...)

Portrait von Sigrid Erfurth
Antwort 25.01.2008 von Sigrid Erfurth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Auslöser für die bisherige Verhinderung des Baus der A44 ist nicht der Einspruch des BUND, sondern die letztendlich vom Verkehrsministerium verantwortete schlechte nicht-gesetzeskonforme Planung. (...) Den weiteren Bau der A44 lehnen wir ab. (...)

Portrait von Wolfgang Rose
Antwort 28.01.2008 von Wolfgang Rose SPD

(...) ich stimme Dir zu, die Gefahr eines Interessenkonfliktes zwischen den Aufgaben eines ver.di-Landesbezirksleiters und eines SPD-Abgeordneten ist potentiell gegeben. Aber ich bin nun mal eher ein "Einmischer" und kein "Zugucker". (...)

Antwort 24.01.2008 von Edmond E. Worgul Die Linke

(...) wir beobachten die verstärkten Aktivitäten rechtsextremer Gruppen sehr aufmerksam und mit großer Sorge. Inhaltlich ist unsere Position hier eindeutig: Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen. (...)