Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Naumann
Antwort 31.01.2008 von Michael Naumann SPD

(...) Die Schulen bekommen die Gelder nach der Anzahl der Schüler zugewiesen. Von daher ist genug Geld da, an der Gewerbeschule 1 Klassen einzurichten, die sich an den Richtwert von 28 Schülern orientieren. Als Bürgermeister werde ich mich dafür einsetzen, dass die Schüler auch das bekommen, was Ihnen zusteht: Vernünftige Klassengrößen mit denen sie ihre Berufsausbildung mit Erfolg absolvieren können. (...)

Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort 07.02.2008 von Ralf Brauksiepe CDU

(...) Da Sie offenbar das Wehrpflichtgesetz kennen, wird Ihnen auch die Regelung des § 9 WPflG nicht unbekannt sein. Da Sie darüber hinaus offensichtlich Besucher meiner Homepage sind, wird Ihnen nicht entgangen sein, dass ich mich schon als 16-Jähriger in der CDU politisch engagiert habe, was nicht zuletzt mit den verteidigungspolitischen Positionen der CDU zusammenhing. (...)

Portrait von Ingo Böttcher
Antwort 26.01.2008 von Ingo Böttcher Einzelbewerbung

(...) Die - selbstverständlich erwartbaren - negativen sozialen Aspekte des Aufwertungsprozesses, die Verdrängung derer, die ökonomisch nicht mithalten können, sind bisher aus dem IBA/IGS-Prozess ausgeblendet. Miethöhen, Nebenkosten, Wohnungsgrößen, Preise in Einzelhandel und Gastronomie und andere Sozialstrukturdaten müssen jetzt dokumentiert werden, um den Verdrängungsdruck mess- und nachweisbar zu machen. (...)