Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) DIE LINKE hat die Forderung nach der Errichtung der Kulturinsel Bramfeld in ihr Programm für den Bezirk Wandsbek für die nächste Legislatur aufgenommen. Wir sind der Meinung, dass die Rahmenbedingungen für ein Zentrum der Stadtteilkultur für die Bürger Bramfelds eine kommunale Aufgabe ist, d.h. (...)

(...) Da wir den knapper werdenden Lebensraum in der Großstadt mit immer mehr Menschen wie Hunden teilen müssen, halte ich die geltende Gesetzeslage für nicht unangemessen. Heute gibt es ausgewiesene Hundefreilaufflächen, die ja auch rege angenommen werden. Hier in Bramfeld gab es z.B. eine Grünfläche, die sowohl von Kindern und Sportlern als Spiel- und -Trainingsfläche, als auch von Schülern als Sportfläche und von Hundebesitzern als Auslauffläche für ihre Hunde genutzt wurde. (...)

Sehr geehrter Herr Unger,

die Bürgerschaft und der Innenausschuss der Hamburger Bürgerschaft haben sich in der 18. Wahlperiode intensiv mit dieser Fragestellung auseinandergesetzt.

(...) Rechtsprüfung durch Verfassungsrechtsspezialisten. Im Mittelpunkt dieser Rechtsprüfung steht, ob die Regelungen mit höherrangigem Recht, vor allem mit dem Grundgesetz, vereinbar sind. Sicherlich gibt es vereinzelte Fälle, in denen das Bundesverfassungsgericht zu einer anderen Ansicht gelangt. (...)

Sehr geehrter Herr Neuer,

herzlichen Dank für Ihren Hinweis.

Zu Gesprächen mit potentiellen Mitgliedern ist die SPD immer bereit. Ich werde mich mit dem zuständigen Ortsverein in Bottrop in Verbindung setzen.