Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Wir GRÜNEN wollen jedoch keine Heraufsetzung der Regelaltersgrenze für Erwerbsgeminderte, wie dies die Bundesregierung bereits beschlossen hat. Wir fordern außerdem höhere Zuverdienstmöglichkeiten für Rentnerinnen und Rentner, die erwerbsgemindert sind, aber noch stundenweise arbeiten können und wollen. (...)

(...) ich habe nicht die Absicht, das Arbeitschutzgesetz zu missachten. Ich bin allerdings davon überzeugt, dass wenn sich Wirt oder Wirtin und eventuelle Angestellte einig sind, dann sollte man es ihnen überlassen, ob in der Einraumkneipe geraucht werden darf oder nicht. Die Gäste haben dann die Wahl. (...)

(...) Sollte bei der Bearbeitung Ihres Antrages etwas schiefgelaufen sein, können Sie unter 427 428 anrufen und bekommen noch am selben Tag Ihre Unterlagen zugeschickt. Unter folgendem Link informiert das Landeswahlamt zudem über alle barrierefreien Wahllokale in Hamburg, so dass Sie, falls sie es wünschen, am Wahltag auch das nächstgelegene barrierefreie Wahllokal aufsuchen könnten. (...)

(...) 23 weiter. Im übrigen kenne ich die "Deutschland GmbH" nicht und meine, dass es sich eher um einen Reklamegag handelt. (...)

(...) Im letzten Jahr haben uns fünf afghanische Abgeordnete geschrieben, die sich darüber empört haben, dass Malalai Joya in einem TAZ-Interview behauptet hatte, den "Frauen in Afghanistan gehe es heute schlechter als unter den Taliban". (...) Die Kritik von Frau Joya halte ich für sehr berechtigt. (...)