Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 12.12.2006
Antwort von Bernward Müller CDU • 14.12.2006 (...) meiner Ansicht nach wird die geplante Gesundheitsreform eine flächendeckende und gute Versorgung der Bürger sicherstellen. Der neu eingeführte Gesundheitsfonds ermöglicht mehr Wettbewerb und Transparenz zwischen den Kassen und den Versicherten, was eher zum Sinken als zum Steigen der Beiträge führt. (...)
Frage von willi s. • 12.12.2006
Antwort von Leo Dautzenberg CDU • 23.05.2007 (...) Persönlich würde ich eine einheitliche Schulbekleidung -- zumindest in bestimmten Altersgruppen -- begrüßen. Viele Kinder definieren sich heute zu stark über Kleidung und Markennamen. (...)
Frage von Maik B. • 12.12.2006
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 18.01.2007 (...) Es kann gar keinen Zweifel geben: Videoüberwachung ist nicht nur zur Strafverfolgung, sondern gerade auch zur Verhinderung von Terroranschlägen unverzichtbar. Entscheidend ist dabei nicht allein die Überwachung, sondern - wie von der DB AG praktiziert - die Schaffung einer Auswertemöglichkeit durch Aufzeichnung und Speicherung des Videomaterials mit einer Speicherfrist von bis zu 48 Stunden. (...)
Frage von Jan H. • 12.12.2006
Antwort von Gabriele Fograscher SPD • 14.12.2006 (...) Damit wurden die Grundlagen für eine generationengerechte Rente sowie die breite staatliche Förderung der zusätzlichen Altersvorsorge geschaffen. Mit dem Altersgrenzenanpassungsgesetz und dem Retenversicherungsbericht 2006 hat die Bundesregierung jetzt weitere wichtige Bausteine für eine verlässliche und zukunftsfeste Alterssicherung auf den Weg gebracht. Vor dem Hintergrund der weiter steigenden Lebenserwartung, die ich ausdrücklich begrüße, und sinkender Geburtenzahlen ist die stufenweise Anhebnung der Altersgrenze für die Regelaltersrente von bisher 65 Jahren auf das 67. (...)
Frage von Jan H. • 12.12.2006
Antwort ausstehend von Hans Raidel CSU Frage von Dieter S. • 12.12.2006
Antwort von Peter Friedrich SPD • 28.02.2008 Sehr geehrte Damen und Herren,