Antwort 21.02.2008 von Petra Pau Die Linke
Sehr geehrte Daniela Jentzsch,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.02.2008 von Steffen Kampeter CDU
(...) Über einzelne Fälle, die ich nicht kenne, maße ich mir kein Urteil an. Wir können staatliche Leistungen schlecht von dem Grad des jeweiligen Mitleidempfindens einzelner Mitarbeiter der Behörden abhängig machen. Grundsätzlich gelten die jeweiligen Rechtsnormen, teilweise mit Ermessensspielräumen, die pflichtgemäß auszufüllen sind. (...)
Antwort 20.02.2008 von Olaf Scholz SPD
Sehr geehrter Herr Gengerke,
Antwort 20.02.2008 von Lale Akgün SPD
(...) Ihnen dürfte bekannt sein, wie stark Migranten am Aufbau des deutschen Wirtschaftswunders beteiligt waren. Mittlerweile leben rund 15 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland, das sind immerhin rund 20 Prozent der Einwohner. Deswegen ist es nicht nur vertretbar, sondern schlichtweg notwendig, anzuerkennen, dass Deutschland stark durch Einwanderung geprägt und daher ein Einwanderungsland ist. (...)
Antwort 09.04.2008 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Lieber Florian Wann,
Vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema "Killerspiele", die Sie bei abgeordnetenwatch.de an mich gestellt haben und auf die ich Ihnen heute antworten möchte.
Antwort 21.02.2008 von Brigitte Zypries SPD
(...) eine mögliche Privatisierung der Deutschen Bahn wird zurzeit sehr ausführlich und gründlich durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung geprüft. Vor diesem Hintergrund halte ich es für sinnvoll, zunächst die Prüfung der verschiedenen denkbaren Modelle abzuwarten, die jeweiligen Konsequenzen umfassend herauszuarbeiten und erst anschließend eine Bewertung vorzunehmen. (...)