Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf die Rechtslage zum Verzicht auf die Kernenergie ist die Verstromung von Kohle in der Grundlast absehbar unverzichtbar. Allerdings ist ein solcher unvermeidbarer Kohlepfad klimapolitisch nur dann vertretbar, wenn es gelingt, das entstehende Kohlendioxid abzuscheiden und dauerhaft geologisch zu speichern. (...)
(...) Mit dem Emissionshandel wurde sinnvollerweise ein marktwirtschaftliches Instrument eingesetzt, um umweltpolitische Vorgaben zu erreichen. Dieses Instrument wird in der Tat so wirken, das die Energieversorger die Kohlekraft klimatechnisch entschärfen müssen (höherer Wirkungsgrad, Kohlendioxidabspaltung) oder aber auf andere Techniken ausweichen müssen. Das ist doch zu begrüßen. (...)
(...) wir vertreten ja die Position, dass Studiengebühren und Büchergeld abgeschafft werden sollten. Dies ist auch eine Konsequenz aus unserer Haltung zu freiem Wissen. Denn solange das Wissen noch nicht frei (genug) ist, muss das Erlangen von Bildung (Wissen) halt vom Staat subventioniert werden, um eine ausreichende Bildung der Bürger von morgen sicherzustellen. (...)
(...) Wenn ich bedenke, dass sich in Hessen die SPD-Abgeordnete Andreas Ypsilanti von der ,,Linken" auf den Thron des Ministerpräsidenten heben lassen will, wird mir übel. In Berlin regiert die SPD gemeinsam mit der SED, in Mecklenburg-Vorpommern und andern Ostdeutschen Bundesländern wird es nicht mehr lange dauern. (...)