Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingo Schmitt
Antwort 17.09.2009 von Ingo Schmitt CDU

(...) Wir feiern an diesem Tag nicht nur die Aufhebung einer künstlichen Trennung unseres Landes, die teilweise tief durch Familien und Freundschaften ging, sondern vor allem die Wiedergewinnung der Freiheit für 17 Millionen Ostdeutsche. Die Wiedervereinigung ist das Verdienst der Millionen von Ostdeutschen, die furchtlos für ihr Recht auf Freiheit und Einheit eingetreten sind. Mit ihren Demonstrationen haben sie die SED-Diktatur zum Einsturz gebracht. (...)

Portrait von Vera Lengsfeld
Antwort 07.09.2009 von Vera Lengsfeld CDU

(...) Seit der Vereinigung sind über 2 Billionen Aufbauhilfe in die Neuen Bundesländer geflossen und haben die Landschaften dort förmlich aus Ruinen auferstehen lasse. Tatsächlich ist die Infrastruktur Ost zum Teil besser als die Infrastruktur West. Das festzustellen hat nichts mit Verhetzung zu tun. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort 25.09.2009 von Martin Gerster SPD

(...) Sicherlich ist es für viele Menschen eine Belastung, auf staatliche Hilfe angewiesen zu sein und ich kann gut verstehen, dass viele sich beispielsweise höhere Regelsätze wünschen würden. Sozialleistungen sind und bleiben jedoch Leistungen, die von der Allgemeinheit finanziert werden, um Menschen, die in Schwierigkeiten sind, unter die Arme zu greifen. Solche Leistungen an die Erfüllung bestimmter Bedingungen zu knüpfen ist allein aus Verantwortung gegenüber den Menschen, die diese Leistungen mit ihren Steuern und Abgaben finanzieren, notwendig. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort 08.09.2009 von Vasco Schultz Die Linke

(...) Aus meiner Sicht sind es keine volkswirtschaftlichen Kosten, wenn AKWs beispielsweise gegen einen GAU versichert werden müssen. (...) Derzeit ist es ja eher eine Subvention. (...)