(...) Die große Mehrheit der alleinstehenden Rentnerinnen und Rentner sowie der reinen Rentnerhaushalte ist von dem Gesetz nicht negativ betroffen, zusätzliche Kosten entstehen bei diesen auf absehbare Zeit nur, wenn es sich um sehr hohe Renten handelt. Problematisch ist es allerdings, wenn – wie in Ihrem Fall – zu einer Rente noch ein Erwerbseinkommen eines Ehegatten oder andere Einkünfte hinzukommen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.03.2008 von Angelika Graf SPD
Antwort 15.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Dr. Kamp,
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP
Antwort 15.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Bernstein,
beim besten Willen, ich verstehe Ihre Frage nicht. Wie kann ein privater Eigentümer ein Grundstück zwangsverpachten? Wir leben in einem freien Land.
Mit freundlichen Grüßen
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Antwort 12.03.2008 von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das ist ein Armutszeugnis für unsere Schulen und Kitas. Es ist eine Bildungs-Demotivation, die jedem Verantwortlichen in Bund und Ländern den Schlaf rauben sollte. Wo sollen bei einer solchen Verschleuderung von Potenzialen die Fachleute der Zukunft herkommen? (...)