Antwort ausstehend von Roland Claus Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU
Antwort 12.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) nein, eine Kampagne gegen mich kann ich nicht erkennen. (...) Diejenigen, die über eine erneute Kandidatur entscheiden, haben mir immer sehr viel Vertrauen entgegengebracht. (...) Das Vertrauen meiner Parteifreunde und der Wählerinnen und Wähler müssen freilich immer wieder erneut erworben werden. (...)
Antwort ausstehend von Günter Gloser SPD
Antwort 22.04.2008 von Rolf Kramer SPD
(...) Die SPD setzt sich im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages sehr intensiv mit dem Schicksal ehemaliger Heimkinder auseinander. Seit Beginn des Petitionsverfahrens im Dezember 2006 fanden mittlerweile drei Anhörungen statt, bei denen neben einer wissenschaftlichen Aufarbeitung auch mehrere Betroffene zu Wort kamen, im Mai 2008 wird vorrausichtlich eine vierte Anhörung stattfinden. (...)
Antwort 21.04.2008 von Günter Krings CDU
(...) Sie gestatten mir, Ihre Fragen zusammen zu beantworten. Die große Koalition hat reagiert und gegen die Stimmen von FDP, Grünen und Linken ein Gesetz zur Durchsetzung von Rechten am geistigen Eigentum (16/8783) beschlossen, welches bei Erstabmahnungen in einfach gelagerten Fällen eine Deckelung der Anwaltsgebühren in Höhe von 100 Euro vorsieht. Ihr Anliegen haben wir daher erfolgreich umgesetzt! (...)