Frage von Markus L. • 13.01.2024
Antwort ausstehend von Ludwig Hartmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helen S. • 13.01.2024
Antwort von Detlef Seif CDU • 15.01.2024
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie über Abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.
Frage von Katrin H. • 13.01.2024
Antwort von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.01.2024
Der Rechtsstaat kann hier nicht wegsehen. Es ist unsere politische Aufgabe, verfassungs- und menschenfeindliche Positionen der AfD inhaltlich zu stellen. Diese Aufgabe nehmen wir weiterhin an.
Frage von Patricia F. • 13.01.2024
Antwort von Stephan Pilsinger CSU • 15.01.2024
Die aktuellen Vorkommnisse in der AfD und ihre Rolle in der politischen Landschaft sind besorgniserregend für unsere gesamte Gesellschaft. Es ist wichtig, dass wir die demokratischen Werte kraftvoll schützen und Extremismus aufmerksam bekämpfen.
Frage von Patricia F. • 13.01.2024
Antwort von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.01.2024
Das Parteienverbot ist nach unserer Rechtsordnung und den historischen Erfahrungen Deutschlands ein mögliches Instrument. Für ein solches Verbotsverfahren gibt es jedoch zurecht erhebliche verfassungsrechtliche Hürden.
Frage von Maike W. • 13.01.2024
Antwort von Valentin Abel FDP • 31.07.2024
Unsere Erfolge im Laufe der Legislaturperiode zeigen, dass wir für Fortschritt einstehen.