(...) Was meine übrigen „Gewinne“ innerhalb der SPD angeht: Seit der Schröder-Regierung bin ich mit meinen Positionen in eine Minderheit geraten, was sich in den wichtigen Entscheidungen widerspiegelt. Dafür konnte ich innerhalb der Bevölkerung viel Rückhalt für meine Positionen „gewinnen“ und hoffe, dass sich mit der öffentlichen Meinung auch die Stimmung in der SPD wieder ändert. (...)
(...) Ein einheitlicher Bezugsrahmen von 100g/100ml stellt hingegen eine unmittelbare Vergleichbarkeit zwischen Lebensmitteln einer Produktgruppe her. Die modifizierte Ampelkennzeichnung unterscheidet auf einen Blick solche Produkte, die häufig gegessen werden können, von denen, die nur selten bzw. in kleinen Mengen verzehrt werden sollten. (...)
(...) Das Führen bei berechtigtem Interesse, insbesondere bei der Berufsausübung, der Brauchtumspflege, dem Sport oder einem allgemein anerkannten Zweck ist weiterhin erlaubt. Die Koalition schränkt den rechtstreuen Bürger in seiner Berufsausübung oder anerkannten Freizeitbeschäftigung nicht ein und erkennt an, dass der sozialadäquate Gebrauch von Messern durch das Führensverbot nicht eingeschränkt werden soll. Gleichzeitig gehen wir davon aus, dass die Zahl der Gewalttaten zurückgeht, bei denen Messer verwandt werden, wenn sie nicht mehr in der bisherigen Form zugriffsbereit mitgeführt werden dürfen. (...)
Sehr geehrter Herr Weisfeld,
vielen Dank für Ihre Anfrage an mich auf www.abgeordnetenwatch.de , auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.
(...) In der Tat, wir wollen, dass niemand weniger als 8,44 € in der Stunde brutto verdient, egal ob Mann oder Frau, Ossi oder Wessi, Nordi oder Südi und unabhängig davon, in welcher Branche gearbeitet wird. Wir wollen einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn in dieser Höhe, der nach seiner Einführung bald auf 10,- € in der Stunde steigen möge. Ein Single läge bei einem Vollzeitverdienst (39-Stunden in der Woche, 169h/Monat) von 1426,36 € bis 1690,00 € brutto in jedem Fall mit seinem Nettoeinkommen deutlich über den Hartz-IV-Leistungen und auch die von Ihnen genannte dreiköpfige Familie muss dann keine Sozialleistungen mehr in Anspruch nehmen, wenn beide Partner berufstätig sind. (...)
(...) Sie sehen, es gibt durchaus Möglichkeiten, auch die Rasenheizungen der Stadien klimaneutral zu betreiben, die Besitzer der Stadien müssen es nur wollen. Da die konventionellen Energienquellen immer teurer werden, wie wir gerade alle schmerzhaft erleben, bin ich sicher, dass auf Dauer auch die Stadienbetreiber auf erneuerbare Energien umrüsten werden, um Kosten zu sparen. (...)