Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 10.09.2009 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrter Herr Aran,

Ihre Nachricht vom 7. September 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.

Thomas Gebhart
Antwort 09.09.2009 von Thomas Gebhart CDU

(...) Kinder, die bei uns aufwachsen, müssen die deutsche Sprache erlernen. Hierzu müssen wir viele Fördermöglichkeiten anbieten. Aber natürlich sehe ich auch die Eltern in der Pflicht. (...)

Antwort 08.09.2009 von Herbert Wessel Die Linke

(...) Ich will meine Antwort etwas verdeutlichen. Grundsätzlich, oder prinzipiell sollen nicht permanent Inhalte und Zugänge kontrolliert werden. Das ist kaum zu schaffen. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort 01.10.2009 von Klaus Brandner SPD

(...) Immer wieder wird in den verschiedensten Bereichen mehr Mitbestimmung durch die Bevölkerung gefordert. Ich spreche mich, auch im Namen meiner Partei, ganz offen für eine weitergehende Instrumentalisierung des Volksentscheides auch auf Bundesebene aus, weil es wichtig ist, den Bürgerinnen und Bürgern in wichtigen Fragen ein direktes Mitspracherecht einzuräumen. Ich hoffe sehr, dass es uns gemeinsam in der nächsten Legislaturperiode gelingt, dieses Ziel zu erreichen. (...)