Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marco R. • 24.01.2025
Werden Sie dafür stimmen, dass das Cannabisgesetz wieder abgeschafft gemacht wird? Wenn ja, was ist denn durch das Gesetz schlimmes passiert?
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 30.01.2025 von Maria-Lena Weiss CDU

Das Cannabis-Gesetz der Ampel hat seine Versprechen nicht gehalten: es drängt weder den Schwarzmarkt zurück noch begrenzt es den Konsum.

Frage von Jan T. • 22.01.2025
Wie ist ihr Standpunkt zur Canabis-Legalisierung und würden Sie sich auch in einer Schwarz-Roten Regierung für die Freigabe von Canabis aussprechen?
Simona Koß
Antwort 23.01.2025 von Simona Koß SPD

Sollte es in Zukunft eine schwarz-rote Regierung geben, würde ich mich weiterhin für eine verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis einsetzen.

Frage von Jochen T. • 20.01.2025
Ich hätte gerne gewusst wie es zu dem unwissenschaftlichen Verkehrsnachweißgrenzert für THC von 3,5NG Serum gekommen ist und warum der nicht nach vorh. Studien als Risikogrenzwert mit 10NG Serum gilt?
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Jochen T. • 20.01.2025
Wird die Linke nun auf höhere THC Grenzwerte klagen, der 3,5er Wert ist anhand der Empfehlung aus 2004 schlicht gänzlich ungeeignet analog zu 0,5BAC?
Ates Gürpinar
Antwort 27.01.2025 von Ates Gürpinar Die Linke

der derzeit gültige THC-Grenzwert im Straßenverkehr ist immer noch zu niedrig angesetzt. Wir hören auf die Erkenntnisse der Expert*innen und fordern einen Toleranzwert von 10ng/ml Blutserum.

Frage von Michael E. • 19.01.2025
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Alkohol ist die Einstiegsdroge Nr. 1 und hat die größte Fremdschädigung. Es muss eine "gesündere" Alternative geben Warum sind Sie gegen die Legalisierung von Cannabis?.
Portrait von Bernd Baumann
Antwort ausstehend von Bernd Baumann AfD