Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Eine rechtliche Diskrepanz zwischen Förderschulen als Bestandteil eines breit gefächerten Systems an individuellen Angeboten der Teilhabe am sächsischen Bildungssystem und der UN-BRK sehen wir nicht. In diesem Zusammenhang möchten wir auch auf die gemeinsame Stellungnahme von Bund und Ländern gegenüber dem für die Konvention zuständigen Fachausschuss der Vereinten Nationen vom Januar 2016 verweisen, wonach nach Auffassung des Bundes und der Länder Sonder- und Förderschulen auf der Grundlage eines Wahlrechts mit Artikel 24 UN-BRK vereinbar sind. (...)

(...) ihre Frage sollte Ihnen das Kultusministerium (wahrscheinlich auch nur "vielleicht") exakt beantworten können. Ich selbst verfüge leider im Moment nicht über die notwendigen Daten, zumal ich ja auch bislang nicht im Landtag vertreten war. Ich müsste diese Daten über unsere aktiven Abgeordneten im Ministerium erfragen lassen, was kurzfristig - in der gegenwärtige Phase vor der Wahl - sicher kaum möglich ist. (...)

Sehr geehrte Frau Nitsch,

Herr Röhm bestätigt den Eingang Ihrer Anfrage und teilt Ihnen mit, dass Sie über Abgeordnetenwatch keine Antwort von ihm erhalten werden.

(...) Seitens der Landesregierung wurde die Schulaufsicht gebeten, den betroffenen Schulen die Rechtslage zu erläutern und auch darauf hinzuweisen, dass (...)