Frage von Gregor W. • 27.03.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 28.03.2023
Die konkrete Umsetzung der Härtefallregelung liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Jörg B. • 21.03.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 24.03.2023
Die konkrete Umsetzung der Härtefallregelung liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer. Dort können Sie einen Antrag stellen sobald dies möglich ist. Hierzu bedarf es im Vorfeld einer Bund-Länder-Vereinbarung. Diese Vereinbarung wird gegenwärtig vom Bundeswirtschaftsminister mit den Bundesländern verhandelt und beschlossen.
Frage von Klaus-Peter S. • 21.03.2023
Antwort von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.03.2023
Die Anzahl der Betroffenen in Hamburg, die ihre Wohnung mit einem Nachtspeicherofen heizen (müssen), erscheint derzeit zu gering um ein eigenes Förderprogramm aufzusetzen.
Frage von Rolf L. • 21.03.2023
Antwort ausstehend von Volker Emde CDU
Frage von Frank L. • 20.03.2023
Antwort von Katrin Lange SPD • 05.04.2023
Die Auszahlung in Brandenburg soll planmäßig Mitte April erfolgen.
Frage von Regine O. • 19.03.2023
Antwort von Christian Petry SPD • 20.04.2023
Gerne möchte ich Sie auf die Pressemitteilung des BMWKs aufmerksam machen, aufrufbar unter: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2023/03/20230330-hartefallhilfen-fur-privathaushalte-kommen.html, der Sie alle wichtigen Informationen bezüglich der Entlastung von Privathaushalten, die nicht leitungsgebundene Energieträger wie Heizöl nutzen, entnehmen können.