Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 21.05.2023 von Hakan Demir SPD

Leistungen wie zum Beispiel Kindergeld, Rente, oder auch BAföG sind keine Sozialleistungen und haben entsprechend keinen negativen Einfluss auf den Einbürgerungsanspruch

Portrait von Angelika Glöckner
Antwort 08.05.2023 von Angelika Glöckner SPD

Die geplanten Änderungen sind ein komplexes Vorhaben. Seitens der SPD-Bundestagsfraktion beraten wir bereits die geplante Strukturreform. Dabei geht es insbesondere um die Förderungshöchstdauer, den elternunabhängigen Garantiebetrag, die Studienstarthilfe und den Mechanismus zur Bedarfssatzanpassung.

Victor Perli
Antwort 21.12.2022 von Victor Perli Die Linke

Eine Wartezeit von mehreren Wochen bis zu ersten Zahlung ist allerdings leider üblich.

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 17.02.2023 von Ulrich Lechte FDP

der BaföG-Förderungshöchstbetrag wird ab Januar 2023 von 861 Euro auf 934 Euro angehoben. Die bisherige Altersgrenze von 30 Jahren bei Beginn der Ausbildung und 35 bei Beginn des Master-Studienganges wurde auf 45 Lebensjahre erhöht. Die Freibeträge vom Elterneinkommen der BAföG-Empfänger werden um 20,75 Prozent angehoben.

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 31.08.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als weitere Schritte der Reform sind unter anderem ein Nothilfemechanismus, der Unterstützung bietet bei Einbrüchen auf dem studentischen Arbeitsmarkt, die Verlängerung der Förderhöchstdauer über die Regelstudienzeit hinaus, die Erleichterung von BAföG-Bezug auch bei Studienfachwechsel und eine Studienstarthilfe für Studienanfänger*innen, die in Bedarfsgemeinschaften lebten, geplant.

Portrait von Emilia Fester
Antwort 12.07.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das kann natürlich nur ein erster Schritt sein und der Umgang mit dem Bafög seitens des Finanzministeriums derzeit ist definitiv generationenUNgerecht!