Meine Haltung ist klar: Staatsleistungen haben keine Zukunft. Ihre Ablösung in einem sinnvollen Rahmen ist dringend geboten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.03.2024 von Daniel Born SPD
Antwort 15.03.2024 von Thore Güldner SPD
In der Tat diskutieren wir dieses Thema bereits seit einiger Zeit. Bislang ohne ein einheitliches oder abschließendes Ergebnis.
Antwort 27.09.2023 von Michael Holzer Tierschutzpartei
Die Frage, ob das Tanzverbot an stillen Feiertagen beibehalten werden soll oder nicht, hat für mich in dieser Konkretheit schlicht nicht die Bedeutung gehabt, daher habe ich hier mit "neutral" gestimmt. Die Trennung von Kirche und Staat im Allgemeinen und besonders in Bayern steht für mich jedoch außer Frage.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP

Antwort 12.01.2023 von Josip Juratovic SPD
Spätestens 2024 wird ein entsprechendes Gesetz in den Bundestag eingebracht.
Antwort 07.10.2022 von Franziska Mascheck SPD
Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.