Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas E. • 05.06.2024
Ist mit Erlass des § 132a BBG eine Angleichung der Lehrverpflichtung aller erfassten HAW des Bundes auf 792 LVS beabsichtigt? Anderenfalls: Wie würde eine fortdauerende Ungleichbehandlung begründet?
Portrait von Ingo Schäfer
Antwort 13.06.2024 von Ingo Schäfer SPD

Mein Büro wird sich mit Ihnen zwecks Terminvereinbarung in Verbindung setzen.

Frage von Thomas E. • 05.06.2024
Inwieweit ist die von der Bundesregierung mit § 132a BBG intendierte ganzjährige Vorlesungszeit an HAW des Bundes im Einklang mit der KMK-Festlegung einer vorlesungsfreien Zeit?
Portrait von Ingo Schäfer
Antwort 13.06.2024 von Ingo Schäfer SPD

Mein Büro wird sich mit Ihnen zwecks Terminvereinbarung in Verbindung setzen.

Frage von Thomas E. • 05.06.2024
Warum übersteigt die vom Bund in der Begründung des § 132a BBG vorgesehene Lehrverpflichtung an Bundeshochschulen die einschlägige Empfehlung des Wissenschaftsrates um fast 20 Prozent?
Portrait von Ingo Schäfer
Antwort 13.06.2024 von Ingo Schäfer SPD

Mein Büro wird sich mit Ihnen zwecks Terminvereinbarung in Verbindung setzen.

Frage von Heinrich L. • 05.02.2024
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Wird mit der Tarifierung der Hauptstadtzulage im Tarifabschluss des TV-L die Hauptstadtzulage nun auch an den Hochschulen gezahlt?
Portrait von Ina Czyborra
Antwort ausstehend von Ina Czyborra SPD
Frage von Thomas E. • 26.01.2024
"Warum wurden von DHV und HLB keine Stellungnahmen zum Entwurf eines neuen § 132a BBG eingeholt?" und weitere Fragen.
Portrait von Jens Brandenburg
Antwort 20.02.2024 von Jens Brandenburg FDP

Ich empfehle Ihnen daher, Ihre Frage direkt über das Kontaktformular der Bürgerkommunikation im BMI an das zuständige Ministerium zu richten.

Frage von Thomas E. • 19.01.2024
Wie wird der Bundestag sicherstellen, dass die auf Grundlage des Entwurfes des neuen § 132a BBG zu erlassenden LVVO dem § 123 Abs. 7 BerlHG und ähnlichen landesrechtlichen Regelungen Genüge tun?
Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 21.03.2024 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

aufgrund jüngerer Rechtsprechung zur Lehrverpflichtung an der HS Bund hatte das BMI geprüft, ob die Regelung durch Verwaltungsvorschrift eine ausreichend rechtssichere Rechtsgrundlage darstellt.