Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günther Z. • 21.05.2019
Antwort von Patricia Kopietz Tierschutzpartei • 23.05.2019 (...) vielen Dank für diese interessante Frage. Die angedachte Prozenthürde für 2024 ist eine enorme Hürde die es zu nehmen gilt und aus momentaner Sicht wäre- unter den von Ihnen aufgelisteten drei Punkten- ein "Zusammenschluss"/eine Kooperation auf alle Fälle denkbar. (...)
Frage von Günther Z. • 21.05.2019
Antwort von Gina Bechtold Partei für die Tiere • 22.05.2019 (...) die Frage nach einer gemeinsamen Liste mehrerer Kleinparteien zu Bundestags- und Landtagswahlen wurde bereits vor Jahren diskutiert. Links- oder rechtsextremistische Parteien müssten ausgeschlossen werden. Kleinparteien aus dem Bereich Tierschutz/Tierrechte, Umwelt- und Naturschutz sowie humanistische und soziale Ansätze könnten aber durchaus harmonieren und sich ergänzen. (...)
Frage von Günther Z. • 21.05.2019
Antwort von Claudia Krüger Tierschutz hier! • 21.05.2019 (...) Mit Sperrklausel gilt das Gegenteil. Eine vereinte Tier- und Klimaschutzpartei wird 5% überwinden können, wenn sie sich nicht links oder rechts positioniert und damit ausgrenzt. Ein Zweckbündnis von sonstigen Kleinstparteien sehe ich kritisch. (...)
Frage von Christian K. • 05.10.2018
Antwort von Thomas Prudlo ÖDP • 05.10.2018 (...) die ödp steht schon immer auf der Seite von Mehr Demokratie und die 5% Hürde dient u.E. nur dem Machterhalt der großen Parteien. (...)
Frage von Christian K. • 05.10.2018
Antwort von Klaus von Birgelen ÖDP • 11.10.2018 (...) Ich würde A) die 5%-Hürde im Landtag absenken auf 3 % (entspricht der Bezirkstags-Hürde) in Verbindung mit einem geänderten Wahlrecht (siehe B). (...)