Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 05.08.2016

(...) Es ist das Recht der türkischen Regierung, den Putschversuch politisch und rechtlich aufzuarbeiten. Der Umfang des Vorgehens der Regierung bereitet uns jedoch große Sorge. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.08.2016

(...) Pazifist bin ich nicht, aber ich achte ihre Auffassung hoch und arbeite viel mit ihnen zusammen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 01.08.2016

(...) Wir werden auch verstärkt durch vorbeugende Maßnahmen gegen gewalttätigen Extremismus der Radikalisierung von Personen, insbesondere von Jugendlichen, entgegentreten. Wir haben dies bereits im Rahmen unseres G7-Vorsitzes im Jahr 2015 und unseres aktuellen OSZE-Vorsitzes – wie Anfang Juni bei der in Berlin ausgerichteten OSZE Konferenz „Vorbeugung gegen gewaltsamen Extremismus und Radikalisierung, die zu Terrorismus führen“ - deutlich gemacht, außerdem hat die Bundesregierung Mitte Juli ihre „Strategie zur Extremismusprävention und Demokratieförderung“ verabschiedet. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 02.08.2016

(...) Die Türkei stand in dieser Nacht vor einer innenpolitischen Katastrophe. Eine demokratisch gewählte Regierung darf nicht durch Gewaltanwendung gestürzt werden. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 09.08.2016

(...) Es ist das Recht der türkischen Regierung, den Putschversuch politisch und rechtlich aufzuarbeiten. Der Umfang des Vorgehens der Regierung bereitet uns jedoch große Sorge. Bundesminister Dr. (...)

Portrait von Frauke Petry
Antwort von Frauke Petry
parteilos
• 29.08.2016

(...) An der im Februar 2016 entbrannten Diskussion über eine mögliche Einladung des iranischen Präsidenten Rohani wird deutlich, dass selbst innerhalb der Bundesregierung Uneinigkeit darüber herrscht, welche Außenwirkung einem solchen Treffen zukommen könnte. Meiner Ansicht nach erfolgt eine Auf- oder Abwertung einer anderen Person (oder eines Regimes) nicht allein dadurch, dass ein Austausch mit dieser erfolgt. Ein gemeinsames Treffen führt nicht automatisch dazu, die Positionen des Gegenübers für richtig zu befinden oder gar zu übernehmen, geschweige denn, diesem das Wort zu reden. (...)

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