Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 10.08.2016 von Mahmut Özdemir SPD

(...) Dabei ist es die Aufgabe der Politik, gegenwärtige Entwicklungen zu bewerten und einzuordnen – stets mit dem Ziel, angemessene Antworten zu finden und entsprechende Maßnahmen ergreifen zu können. Zu dem von Ihnen dargestellten Fall, dass der Bundesregierung „4000 Akten zu Terroristen“ aus der Türkei vorlägen, habe ich derzeit keine Kenntnis. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 27.07.2016 von Dagmar Freitag SPD

(...) Die Entscheidung, welche internationale Sportveranstaltung an welchen Bewerber geht, trifft ausschließlich der jeweils zuständige Fachverband, im vorliegenden Fall also die FIFA. Nur diese könnte angesichts der aktuellen Erkenntnisse über jahrelanges systematisches Staatsdoping in Russland eine anderweitige Entscheidung treffen. Derzeit kann ich aber keinerlei entsprechende Diskussionen oder Bestrebungen erkennen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 09.08.2016 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Eine demokratisch gewählte Regierung darf nicht durch Gewaltanwendung gestürzt werden. (...) Das Auswärtige Amt veröffentlicht auf seiner Webseite Reise- und Sicherheitshinweise zu allen Staaten weltweit, darunter auch zur Türkei. (...)

Portrait von Markus Herbert Weske
Antwort 22.07.2016 von Markus Herbert Weske SPD

Sehr geehrter Herr Kist,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Als Landtagsabgeordneter kann ich Ihre Frage leider nicht beantworten.