Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 27.09.2016

(...) In diesem und im nächsten Jahr findet die Finanzierung neuer Sprachkurse wieder komplett aus Steuermitteln statt. Und das ist natürlich auch richtig so. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 27.01.2017

(...) Die EU-Kommission hat diese Vergünstigung als illegale Beihilfe eingestuft und Rückzahlung angeordnet. Zu Recht, wie ich finde, und ich begrüße dieses Vorgehen der Kommission ausdrücklich. Irland hat das Recht, diese Entscheidung der Kommission vor der EuGH überprüfen zu lassen. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 19.12.2016

(...) Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft, sie leisten einen unschätzbaren Beitrag zum Zusammenhalt und Fortbestand der Gesellschaft und stiften Orientierung in einer sich schnell verändernden Welt. Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz des Staates. (...)

Portrait von Jörg Stroedter
Antwort von Jörg Stroedter
SPD
• 07.09.2016

(...) Im Übrigen habe ich Frau Demirbüken-Wegner nicht verunglimpft, sondern darauf hingewiesen, dass sie keine Abgeordnete, sondern Staatssekretärin und damit Teil der Regierung ist, nicht aber Mitglied des Parlaments. Sie täuscht aber den Bürgern seit Jahren vor, dass sie die „Wahlkreisbetreuerin“ meines Wahlkreises ist, obwohl sie ihr Mandat nach wenigen Wochen niedergelegt hat. (...)

Portrait von Karin Müller
Antwort von Karin Müller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.09.2016

(...) wir haben dem Antrag nicht zugestimmt, da wir einen eigenenwir einen eigenen Antrag zu dem Themahnder eingebracht haben, dem wir dann auch zugestimmt haben. Den Antrag und die Rede unseres zuständigen Abgeordneten dazu finden sie im Anhang. (...)

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