Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von jörg b. • 16.04.2015
Antwort von Markus Söder CSU • 27.04.2015 (...) Dies ist sehr problematisch, da es hierdurch beispielsweise für Menschen mit chronischen Erkrankungen zu Schlechterstellungen gegenüber dem Status quo kommen kann. Ziel muss deshalb eine Anhebung der Behinderten-Pauschbeträge bei ansonsten unveränderten Rahmenbedingungen sein. Insbesondere krankheitsbedingte Aufwendungen behinderter Menschen müssen weiterhin zusätzlich zu den Pauschbeträgen als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigungsfähig bleiben. (...)
Frage von Klaus-Dieter M. • 16.04.2015
Antwort von Rainer Bensch CDU • 16.04.2015 (...) Auch ich sage: Mobbing ist ein ernsthaftes gesellschaftliches Problem, ob am Arbeitsplatz, im privaten Umfeld, im Internet oder in der Schule. Besonders Kinder und Jugendliche bedürfen dabei des Schutzes vor verbalen und körperlichen Attacken, da sie den Erniedrigungen mit dem Ziel der sozialen Ausgrenzung oftmals hilflos gegenüber stehen. (...)
Frage von Carlotta F. • 15.04.2015
Antwort von Sandra Ahrens CDU • 16.04.2015 (...) Ich stehe auf dem Standpunkt: ERST DIE PFLICHT UND DANN DIE KÜR. (...)
Frage von Ingeborg S. • 15.04.2015
Antwort von Florian Post SPD • 06.05.2015 (...) vielen Dank für Ihre Frage zur Besteuerung Ihres Einkommens. Diese ist sehr spezifisch und es kommt auf einige weitere Umstände an. (...)
Frage von Frank S. • 15.04.2015
Antwort ausstehend von Christel Voßbeck-Kayser CDU Frage von Ursel und Dietmar K. • 14.04.2015
Antwort von Klaus Möhle SPD • 14.04.2015 (...) Das kann auch über das Ortsamt passieren. Ich würde mich dafür einsetzen das ein solcher Antrag angenommen wird. Auch hat das Sozialressort sicherlich Möglichkeiten einen solchen Antrag zu unterstützen. (...)