Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.04.2014 von Annegret Krischok SPD
(...) Primär verantwortlich für die Beseitigung von Hundekot ist der Besitzer eines Hundes. Wenn die Hinterlassenschaften nicht durch den Verursacher beseitigt werden, machen dies nach dem Hamburgischen Wegegesetz auf der Fahrbahn die Stadtreinigung Hamburg, auf den Gehwegen der Anlieger oder - bei Eintrag im Wegereinigungsverzeichnis - die Stadtreinigung. (...)
Antwort ausstehend von Kerstin Westphal SPD
Antwort 17.05.2014 von Manfred Weber CSU
(...) Bei Verstößen gegen die Flora-Fauna-Habitat Richtlinie, können Sie sich grundsätzlich an die zuständigen Naturschutzbehörden des jeweiligen Landes wenden. Falls Sie dort keine Antwort erhalten, gibt es weiterhin die Möglichkeit, sich mit einem Anliegen direkt an die Europäische Kommission zu wenden: (...)
Antwort 30.04.2014 von Christa Klaß CDU
(...) für die Auswahl, den Schutz, das Management und die Finanzierung der Natura-2000-Gebiete sowie die Regelungen des Artenschutzes sind die EU-Mitgliedstaaten zuständig. In Deutschland wiederum ist diese Zuständigkeit auf die Bundesländer verlagert. (...)
Antwort 28.04.2014 von Frank Schwabe SPD
(...) Als SPD setzen wird in der Klimapolitik auf die Minderung von Treibhausgas-Emissionen sowie auf Anpassungsmaßnahmen. Geoengineering ist kein Lösungsansatz. Ansonsten würde die Gefahr bestehen, dass Geoengineering als Ersatz für Minderungs- und Anpassungsmaßnahmen angesehen werden könnte. (...)