Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 09.06.2008 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Ich sehe die Gefahr nicht, dass Unternehmen in schwieriges Fahrwasser geraten können, indem sie mit anderen Unternehmen konkurrieren, die „Aufstocker“ beschäftigen. Vielmehr ist das „Aufstocken“ eine sichtbare Möglichkeit, Arbeit zu finanzieren statt Arbeitslosigkeit zu subventionieren. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 02.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) nochmals: Die Behauptung, durch den Vertrag von Lissabon werde die Todesstrafe wiedereingeführt, ist grober Unfug, ich warte nur noch darauf, daß behauptet wird, die Erde sei eine Scheibe und auf dem Mond lebten Indianer. Auch in Deutschland darf ein gewalttätiger Aufstand bekämpft werden, vielleicht lesen Sie einmal Artikel 87 a Absatz 4 unseres Grundgesetzes. (...)

Portrait von Jerzy Montag
Antwort 09.06.2008 von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Befürworter weisen darauf hin, dass eine NATO-Mitgliedschaft nach Schaffung eines souveränen palästinensischen Staates (und eventuell Rückzug aus dem Westjordanland) den Israelis psychologische und tatsächliche Sicherheit geben würde. Die Beistandsgarantie und -verpflichtung nach Artikel 5 des NATO-Vertrags würde Israelis den Rückhalt geben, den sie bislang durch die UNO vermissen, zudem würde Isral in die Konsultativstruktur der NATO eingebunden werden und die Schwelle für bewaffnete Auseinandersetzungen damit niedriger legen. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort 29.04.2008 von Walter Riester SPD

(...) Stabilisiert worden ist allerdings das Rentensystem dadurch, dass wir die so genannten versicherungsfremden Leistungen jetzt aus Steuern finanzieren und der Bundeszuschuss von 44 Milliarden im Jahre 1997 auf gegenwärtig 80 Milliarden Euro angehoben wurde. Das alles können Sie aber nochmals gründlich in einem Positionspapier über die Wirkungen der Rentenreform nachlesen, das auf meiner Homepage vorzufinden ist. (...)