Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 08.07.2008 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Diese prekären Arbeits- und Lebensverhältnisse bedrohen die Unabhängigkeit der Kunst. Deshalb setze ich mich für die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen dafür ein, die soziale und wirtschaftliche Lage der Künstlerinnen und Künstler zu verbessern. Zum Beispiel durch ein faires Urheberrecht und angemessene Vergütungen, ebenso wie durch eine ausreichende soziale Absicherung und eine funktionierende Künstlersozialkasse (KSK). (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort 17.07.2008 von Lothar Bisky Die Linke

(...) Beamte und Selbständige sollen zukünftig verpflichtet werden, in die Sozialkassen solidarisch einzuzahlen. Wir LINKEN wollen, dass bislang nicht oder nur unzureichend im Alter gesicherte Menschen und Personen, die derzeit noch Zugang zu "privilegierten" Sondersystemen, haben, in einer einheitlichen sozialen Erwerbstätigenversicherung für alle Erwerbstätigen versichert werden,in die Arbeitgeber und Erwerbstätige paritätisch einzahlen. Damit tragen wir auch den veränderten Erwerbs- und Lebensbiografien in einer sich immer schneller wandelnden Arbeitswelt Rechnung. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 09.10.2008 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Eder,

Ihre ethnisierenden Fragen vom 28.03 habe ich an entsprechender Stelle -

in aller gebotenen Deutlichkeit - beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Cem Özdemir

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort 05.08.2008 von Andreas Schmidt CDU

(...) Juli 2008 bezüglich der Erhebung der Umsatzsteuer auf die Mineralölsteuer. (...) Die Erhebung der Umsatzsteuer ist in den Staaten der Europäischen Union weitgehend vereinheitlicht. (...)

Portrait von Klaus Hänsch
Antwort 09.07.2008 von Klaus Hänsch SPD

(...) Der Reformvertrag von Lissabon verpflichtet die EU-Mitgliedstaaten nicht zur militärischen Aufrüstung. Er legt im Gegenteil als oberstes Ziel die Förderung von Abrüstungsmaßnehmen fest (Art. (...)