Antwort ausstehend von Michael Meister CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Michael Meister CDU

Antwort 15.09.2009 von Christian Gerber BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Schmitt,
Antwort 14.09.2009 von Arnd Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Dabei ist das Internet oft der letzte Hort der Freiheit in Diktaturen und dort oft das einzige Tor zur freien Kommunikation. Daher lehne ich prinzipiell die Filterung des Datenverkehrs sowie massenhafte und fast immer unbegründete Vorratsdatenspeicherung ab. Das gleiche gilt für die Nutzung des Internet zum "Ausspionieren" von Bürgern durch staatliche Stellen und z.B. von Verbrauchern durch Unternehmen. (...)

Antwort 09.09.2009 von Heinz-Jürgen Hörster Die Linke
(...) Mein Motto heißt: keine Stimme den Kriegsparteien. Sofort raus aus Afghanistan! (...)
Antwort 10.09.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Grundsätzlich halte ich Volksabstimmungen und Volksbegehren auch auf Bundesebene für richtig. Ich halte sie aber nicht für ein Allheilmittel gegen Politikverdrossenheit. (...)