Wolfgang MacGregor
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Frage von Jan van E. •

Frage an Wolfgang MacGregor von Jan van E. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr MacGregor,

Bei dem Fragebogen von Abgeordnetenwatch zu den Direktkandidaten haben Sie angegeben nicht gegen Filterung von Inhalten im Internet zu sein. Ich kann nicht nachvollziehen wie dies in ihr gesamtpolitisches Konzept passt, da Sie sich ansonsten für Bürger stark machen (siehe Volksbegehren).

Vielleicht sind Sie sich den Umfang dieses Themas ja auch nicht ganz bewusst.
Durch die Einrichtung eines Filters ist die Meinungsfreiheit gefährdet. Durch das aktuelle Konzept der Sperrung von kinderpornographischen Material wird nicht viel positives erreicht, jedoch sehr viel negatives erreicht. Das Gesetz ist purer Aktionismus.

Auf Zensurlisten werden sehr viele unschuldige Seiten landen und eine Kontrolle ist auch schwierig durchzuführen, da man die Listen nicht veröffentlichen könnte um nicht auch noch Werbung zu machen. Ohne Kontrolle vom Volk können politische Meinungen oder andere wertvolle Dinge zensiert werden ohne das sich jemand beschweren könnte. Dies wiederspricht eindeutig dem 5. Artikel des GG. Die Listen könnte man deshalb nicht zur Kontrolle veröffentlichen, da eine Komplettsperrung ohne eine komplette Abtrennung der Seite vom Netz technisch nicht möglich wär. Im aktuellen Zustand der Zensurinfrastruktur kann man diese Filter bereits mit einigen Handgriffen umgehen.
Ein Stoppschild verhindert nicht die Existenz einer Tat oder einer Seite welche sich dahinter verbirgt. Wer ans Ziel will hält kurz an, schaut nach links und rechts ob keiner kommt und fährt dann einfach weiter...
Es gibt bereits auch auf internationaler Ebene Wege um Internetseiten mit eindeutig illegalen Inhalt vom Netz zu nehmen und daraufhinfolgend auch strafrechtlich zu verfolgen.
Mehr zu diesem Thema gibt es auf http://ak-zensur.de/
Ich würde es begrüßen wenn Sie mir Ihren Standpunkt zu diesem Thema erläutern würden.
Mit freundlichen Grüßen
Jan van Esdonk

Antwort ausstehend von Wolfgang MacGregor
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